Krankenhäuser Vest: Drohen auch dort Streiks?

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Droht ein Flächenbrand?

Der Warnstreik im katholischen Krankenhaus in Ottweiler (Marienkrankenhaus) hat begonnen. Verdi Saar/Trier hat mit über 400 Teilnehmern (laut Verdi 700 Teilnehmer) den Streik durchgeführt. Dies ist für Deutschland ein Novum. Katholische Einrichtungen wurden bis dato von Ver.di noch nicht bestreikt, um verbesserte Arbeits- und Tarifbedingungen durchzusetzen. Droht ein Flächenbrand von Streiks, den auch das Vest erreichen könnte?

Krankenhäuser Vest bald auch bestreikt?

Drohen jetzt auch Streiks in anderen Katholischen Einrichtungen u.a. im VEST Recklinghausen?

Dietmar Bönsch, Kenner der medizinischen Versorgungslandschaft und Partner von VIGORIS HEALTHCARE, sieht dies durchaus als realistisch an. "Wir kennen Ver.di und wissen, dass das Thema Stellenbesetzung, Überstunden und Holen aus dem Frei durchaus ein zentrales Anliegen für Ver.di bzw. auch (Ver.di) Betriebsräte sind", so Dietmar Bönsch. Einmal festgebissen, wird hier nicht mehr so schnell los gelassen, um die Interessen der Belegschaft durchzusetzen.

Einfach ist dies sicherlich nicht, da die Kirchliche Einrichtungen die AVR haben, die über die Kommissionen entwickelt und weiterentwickelt werden. Auch gibt es eine Art Mitbestimmung (MAVO), die allerdings eine geringere Durchgriffsmöglichkeit hat als dies im BetrVG geregelt ist. Dort besteht auch die Möglichkeit für einen Streik. An kirchlichen Kliniken ist dies durchaus ein Novum in Deutschland.

Früher oder später wird auch die zuständige Fachgruppe von Ver.di im Vest mit der Thematik aufschlagen. Dies ist nur eine Frage der Zeit, so schätzt dies Dietmar Bönsch ein.

Sind es immer nur die Stellenpläne?

Aus Erfahrung weiß Dietmar Bönsch, es sind nicht immer nur die Stellenpläne an den monatlichen Besetzungsmiseren ursächlich. Auch unzureichende Urlaubsplanungen insbesondere in Zeiten von Ostern und Weihnachten oder auch eine gute Urlaubsplanung über das Jahr hinweg kann einen wesentlichen Beitrag für eine gute oder schlechte Besetzung in einzelnen Monaten haben. Wenn bereits Viele im Urlaub sind und dann noch Krankheit dazu kommt, ist das Problem da. Mitarbeiter müssen aus dem Frei geholt werden, was nicht selten auch Teilzeitkräfte trifft und dann ist das Problem und die Unzufriedenheit hoch, so Dietmar Bönsch. Die Teilzeitkräfte kann man dann schon verstehen. Wer Teilzeit macht, möchte ja nicht Vollzeit arbeiten und dann Überstunden vor sich herschieben, zumindest nicht permanent.

Erstellen von Dienstplänen mit Herausforderungen

Aber auch die monatlichen Dienstplanungen könnten besser gemacht werden. Hier bedarf es einer verstärkten Anleitung. Aus Erfahrung weiß Dietmar Bönsch, dass hier Stationsleitung durchaus mit den Problemen alleine gelassen werden. Dann dem Träger einerseits und dem Mitarbeiter andererseits gerecht zu werden, ist sehr schwer. Und je geringer der Stellenschlüssel für eine Station und vermehrte Krankheitstage sind dann fast schon ein unlösbares Problem. 

Sparen für Investitionen?

Es darf aber auch nicht verkannt werden, dass nicht selten in Krankenhäuser auch gespart wird. Und wenn 70 Prozent der Betriebskosten Personalkosten sind, dann kann bereits der Laie erahnen, wo der Hebel angesetzt wird. Teilweise geht dies auch mit unzureichenden Investitionsmöglichkeiten der Einrichtungen einher.

Wenn dies der Fall ist und die Stellen- bzw. Besetzungspläne bereits am untersten Ende zur Refinanzierung von Investitionen bzw. eigenmittelfinanzierten Abschreibungen angekommen sind, dann ist ein nachhaltiges Problem da, so Dietmar Bönsch. Dies drückt sich früher der später in der Belegschaft aus. Erst still und dann immer lauter bis hin zu Streiks.

Kann es zu Streiks auch bei katholischen Einrichtungen im Vest kommen?

Theoretisch nein, praktisch ja, wie das aktuelle Beispiel am Marienkrankenhaus Ottweiler zeigt. Es wird interessant sein zu sehen, wie die Verantwortlichen in den Einrichtungen und Bistümern künftig darauf reagieren werden? Es liegt nahe, dass Ver.di auch Anstrengungen in anderen konfessionellen Einrichtungen durchführen wird, vor allem dort, wo die Not am Größten ist.

Entnehmen Sie mehr den beigefügten Videos.

Der dritte Weg

Der Staat hat den Kirchen in Deutschland das Recht eingeräumt, ein eigenes System des Arbeits- und Tarifrechts zu schaffen. Beim sogenannten Dritten Weg handelt es sich um eine konsensorientierte Suche nach einem Interessenausgleich zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Bereich der Kirchen. Das Betriebsverfassungsgesetz und die Möglichkeiten von Streiks und Aussperrung gelten für die Kirchen nicht. Alle Fragen des Tarifrechts werden durch paritätisch aus Dienstgebern und Dienstnehmern besetzte Kommissionen geregelt. Gewerkschaften wie ver.di und der Marburger Bund kämpfen für ein Streikrecht in kirchlichen Einrichtungen. Personalvertretungsrecht und Betriebsverfassungsrecht gelten danach nicht.

Leiter/in Gesundheitsamt

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Quelle: Humanistischer Pressedienst

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